Draghis große Inszenierung

krisenfrei

von Frank Schäffler

Als ich hier an dieser Stelle am 15. Februar über das Urteil des Bundesverfassungsgericht zum unbegrenzten Ankaufprogramm von Staatsanleihen schrieb, war ich der Auffassung, dass EZB-Präsident Mario Draghi künftig nur mit angezogener Handbremse agieren könne, denn das Verfassungsgericht schränke in seinem Urteil den Handlungsspielraum der EZB erheblich ein. Es sei denn, so schränkte ich damals ein, Draghi schere sich weder um das Urteil des EuGH noch des Bundesverfassungsgerichts.

Jetzt muss ich mich wohl doch eines Besseren belehren lassen. Es scheint Draghi nicht zu jucken, was ein regionales Verfassungsgericht in einem der Euro-Staaten beschließt. Er will sich tatsächlich darüber hinwegsetzen. Er will sich nicht von dem Grundsatz abbringen lassen, dass die Not jedes Gebot bricht. Nach der letzten Sitzung des EZB-Rates wurde verlautet, dass die EZB Anleihenkäufe von einer Billion Euro pro Jahr prüfe, um eine „gefährlich abflauende Inflationsrate“ zu bekämpfen. Dieser Testballon dient nur einem Zweck: Er…

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